Einen Rechenschaftsbericht präsentierte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit den politischen Vertretern der Burgenländischen Landesregierung am 23. März 2021 im Kulturzentrum in Eisenstadt (Österreich).
Neben den umgesetzten COVID-19-Maßnahmen verwies der Landes-Chef auf Leitprojekte wie den Mindestlohn von 1.700 € netto im Landesdienst, den Handwerkerbonus, den Bau des Krankenhauses Oberwart und die Vorbereitungen für den Bau des Spitals in Gols, den "Zukunftsplan Pflege", die Anstellung von pflegenden Angehörigen, die neue Wohnbauförderung, die Photovoltaik-Offensive und den Startschuss für die Biowende. Mehr über
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Fotos (c): Wilhelm Böhm
Wirtschaft ankurbeln & 200 Maßnahmen im Regierungsjahr
"Fast 200 Maßnahmen konnten im ersten Regierungsjahr für das Burgenland erfolgreich umgesetzt bzw. auf Schiene gebracht werden. Wir werden auch weiterhin Steuergelder gezielt einsetzen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Deshalb haben wir konjunkturfördernde Maßnahmen, die sich als wirksam erwiesen haben, verlängert", lässt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil den Medienvertretern bei der Präsentation des 28-seitigen Rechenschaftsberichtes wissen.
Gesagt. Getan. Burgenland
"Gesagt. Getan. Burgenland", so der Titel des Berichts, der einerseits umgesetzte Leitprojekte aus dem Regierungsprogramm aufzeigt, und andererseits zusätzliche COVID-19-Pakete, die aufgrund der Pandemie notwendig wurden, beinhaltet. Der Rechenschaftsbericht legt offen, dass im ersten Regierungsjahr fast 200 Maßnahmen für das Land und die BurgenländerInnen erfolgreich in Angriff genommen werden konnten.
Ergebnisse und Fortschritte
"Wir wollen nicht an Ankündigungen, sondern an unseren tatsächlichen Ergebnissen und Fortschritten gemessen werden. Es ist uns wichtig, mit dem Rechenschaftsbericht ein neues Verständnis von Transparenz in unserer politischen Arbeit zu demonstrieren", sagte Doskozil bei der Präsentation in Eisenstadt.
Versprechen
"Wir halten unsere Versprechen und arbeiten die Punkte unseres Zukunftsplanes konsequent ab, das zeigt der Rechenschaftsbericht eindrucksvoll", erklärte Doskozil. "So wie auch die regelmäßigen COVID-Transparenzberichte gegenüber dem Landtag und der Öffentlichkeit ist auch der jährliche Rechenschaftsbericht ein Zeugnis unseres neuen Verständnisses hinsichtlich Transparenz.
Gleichzeitig kommt es zu einer Stärkung der Kontroll- und Oppositionsrechte, zu der wir uns verpflichtet haben", fügte Doskozil hinzu.
An alle Haushalte
Der vorliegende Rechenschaftsbericht wird an alle burgenländischen Haushalte zugestellt und macht die Umsetzung der im Regierungsplan festgelegten Maßnahmen deutlich, aber auch solche, die durch die COVID-19-Krise notwendig wurden, um wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Folgen der Pandemie abzufedern.
Leitprojekte im Burgenland
Der Rechenschaftsbericht legt offen, welche Projekte vom Land innerhalb des vergangenen Jahres umgesetzt wurden. Dazu gehören u.a. Projekte wie
- Der Mindestlohn von 1.700 Euro netto im Landesdienst der Landesholdung und in den Gemeinden,
- der Handwerkerbonus mit mehr als 5.700 eingelangten Anträgen. Der Fördertopf wurde auf 11 Millionen Euro erhöht, was ein Auftragsvolumen von 55 Millionen Euro ausgelöst hat.
- Der Baustart des Krankenhauses Oberwart und die Vorbereitung des Krankenhausbaues in Gols,
- der "Zukunftsplan Pflege", der planmäßig umgesetzt wird,
- die Anstellung von bisher etwa 250 pflegenden bzw. betreuenden Angehörigen,
- die Gemeinnützigkeit der Pflege, die gesetzlich verankert wurde,
- die neue Wohnbauförderung, das günstigere Bauland und die höhreren Fördersätze für Ortskern-Bebauung und die Stärkung von Abwanderungsgemeinden
- die Photovoltaik-Offensive und
- der gelunge Startschuss für die "Biowende.
Verpsrechen
Landeshauptmann Doskozil verspricht: "Wir werden auch in Zukunft unserer Verantwortung nachkommen und alles daransetzen, dass die BurgenländerInnen gut und sicher in unserem Land leben können. Wir nehmen auch weiterhin Geld in die Hand, um die Krise zu bewältigen. Wirtschaft, Kultur, Tourismus und die Betriebe brauchen eine Perspektive, daher werden wir erfolgreiche konjunkturstärkende Maßnahmen verlängern, die gerade in der Pandemie so wichtig sind."
Bonusticket, Stornoversicherung
Das Burgenland Bonusticket, ein enormer Turbo für den Tourismus, wird bis Ende Juni 2021 verlängert, die kostenlose Stornoversicherung bis Ende Oktober 2021. Der Handwerkerbonus, der bereits 2020 auf 11 Mio. € aufgestockt wurde, wird 2021 neuerlich mit 10,7 Mio. € dotiert.
Kulturgutscheine
"Alle Anträge sollen positiv bearbeitet werden können, das heißt es könnte – wenn nötig – auch noch zu einer weiteren Aufstockung des Handwerkerbonus kommen", kündigte Hans Peter Doskozil an. Auch die Aktion Kulturgutscheine soll bis Ende 2021 verlängert werden.
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