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Land Burgenland & Esterhazy beenden Streit und Gerichtsprozesse

Als Hans Peter Doskozil sein Amt als Kultur- und Finanzlandesrat im Burgenland antrat, startete er Verhandlungen zwischen dem Land und Esterhazy, um den jahrelangen Streit, der bereits hohe Geldsummen verschlungen hat, zu schlichten. Aus diesem Grund herrschte am 20.2.2018 enormer Medienandrang im Amt der Burgenländischen Landesregierung. Die Vertreter des Landes Burgenland und der Stiftungsgruppe Esterhazy beendeten offiziell den Streit, schloßen Frieden indem sie eine Vereinbarung unterschrieben und versprachen künftig zusammenzuarbeiten. Mehr über

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Fotos / Redaktion (c): Prinz, SCHNAPPEN.AT

 

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Schluss mit Gerichtsprozess: Gemeinsam arbeiten

Seit Jahresbeginn 2018 führte Landesrat Hans Peter Doskozil für das Land Burgenland Verhandlungen mit den Esterhazy Betrieben. Am 20. Feburar 2018 wurden im Amt der Burgenländischen Landesregierung die Ergebnisse präsentiert.

SchlossEsterhazyElfMillionenProzessFotoPrinzSCHNAPPENatLandeshauptmann Hans Niessl bedankte sich bei den burgenländischen Landesräten und den Esterhazy Betrieben für die effizienten Gespräche, die zu einigen sehr guten Ergebnissen führten: "Die Ergebnisse sind herzeigbar. Ich bin der Meinung, dass es ein 'miteinander' und eine win-win-Situation geben soll, sowohl für das Land Burgenland, als auch für die Stiftung Esterhazy".

Doskozil über die intensiven Gespräche: "Es gab die gegenseitige Bereitschaft, die Vergangenheit ruhen zu lassen und gemeinsam in die Zukunft zu blicken. Der Grundsatz ist, dass wir uns jetzt nicht mehr mit gegenseitigen, gerichtlichen Verfahren beschäftigen wollen. Ab heute beschäftigen wir uns damit, wie wir die historischen Dinge gemeinsam aufarbeiten können".

Außergerichtliche Einigung im Elf-Millionen-Euro-Prozess

Als wichtigstes Ergebnis wurde im Prozess um die Schäden am Schloss Esterházy "ein Ruhen des Verfahrens" vereinbart. Esterhazy hatte das Land Burgenland auf den Ersatz von Schäden im Wert von rund elf Millionen Euro geklagt. Nun soll eine außergerichtliche Einigung gefunden werden, um Verfahrenskosten von mehreren Millionen Euro einzusparen.

Themen haben Gerichte beschäftigt

Landesrat Mag. Hans Peter Doskozil: "Wir hatten in den vergangen Jahren immer wieder Diskussionen und Themen mit der Stiftung Esterhazy am Tisch, womit die Gerichte beschäftigt wurden. Das ist aus meiner Sicht, wenn wir das Burgenland gmeinsam weiterentwickeln wollen und das ist unser gemeinsames Ziel, kein dankbarer Weg. Daher bin ich froh und dankbar, dass die Gespräche stattgefunden haben und dass es gelungen ist, eine Grundsatzvereinbarung zu beschließen".

DrStephanOttrubayNeffeEsterhazyWitweMelindaFotoPrinzSCHNAPPENat"Auch haben wir vereinbart das Verfahren betreffend des Schlosses Esterhazy ruhend zu stellen, um einen außergerichtlichen Vergleich zustande zu bringen", fügt Doskozil hinzu.

Was die Streitverhandlungen dem Land Burgenland bis jetzt gekostet haben?

Doskozil: "Diese Zahlen haben wir nicht ausgewertet. Aber es kann sich jeder ungefähr vorstellen, was es bedeutet einen Rechtsprozess mit einem Streitwert von elf Millionen zu führen, zusätzlich der Kosten für Rechtsanwälte und Sachverständige".

Mehrere Millionen Verfahrenskosten

Dr. Stefan Ottrubay von der Stiftung Esterhazy: "Es freut uns, dass wir heute diesen Meilenstein bekanntgeben dürfen. Die letzten zwölf Jahre waren nicht einfach, sie waren durch schwerwiegende Probleme getrübt. Wir haben aber heute den Punkt erreicht, dass wir uns offen zugesagt haben, hier mit neuem Elan an die Lösung der Probleme und an die großen Zukunftsthemen heranzugehen".

 

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2019 wieder Oper in St. Margarethen

aStMargarethenCarmenFotoPrinz (60)Das Land Burgenland erklärte sich nun auch bereit, die Oper im Steinbruch St. Margarethen, der den Esterhazy Betrieben gehört, zu unterstützen. Ab 2019 soll die Opernbühne wieder bespielt werden. Auch wollen das Land Burgenland und die Esterhazy Betrieb künftig nicht gegeneinander, sondern wieder miteinander arbeiten. So sind auch für das "100 Jahre Burgenland"-Jubiläumsjahr 2021 Kooperationen geplant.

Oper bis 2023 gesichert

Ottrubay über die Streitereien mit dem Land Burgenland: "Wir sparen uns jetzt wahrscheinlich mehrere Millionen an Verfahrenskosten. Wir sind nicht hier um Rechtsanwälte zu beschäftigen, sondern mit ihnen gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Ab 2019 können wir auch wieder in den nächsten fünf Jahren Opern spielen".

Landeshauptmann Hans Niessl dazu: "Was wir wollen ist, dass man in Zukunft auf Augenhöhe zusammenarbeitet. Dass man versucht Projekte gemeinsam zu vermarkten und einen Auftrieb zu geben. Ich glaube, dass ist gut für das Land und für die Stiftung Esterhazy, weil das Land Burgenland auch in Zukunft ein großes Potential nach oben hat. Wir sind gut unterwegs. Wenn man die Kräfte bündelt, kann der Erfolg für beide ein noch größerer werden".

Doskozil über die Vereinbarungen: "Dass wir gemeinsam arbeiten und dass wir gemeinsam Kulturpolitik für das Burgenland planen. So wird es auch 2019 wieder die Oper im Steinbruch geben und wir werden sie seitens des Landes unterstützen. Das bedeutet aber auch, dass wir bei dem, für Eisenstadt so wichtigen kulturpolitischen Thema 'Haydn', keine getrennten Wege mehr gehen, sondern das Thema 'Haydn' gemeinsam in Eisenstadt positionieren werden".

 

 

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Niessl will Kommunikation & professionelle Zusammenarbeit

Hans Niessl erklärt: "Ich bin sehr optimistisch, dass die Gespräche noch fortgeführt werden. Dass man, wenn Probleme auftreten versucht, diese auch sofort zu lösen. Durch Kommunikation, durch gemeinsame Konzepte, durch professionelle Zusammenarbeit".

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"Gemeinsame Erklärung" unterzeichnet & Konflikt beigelegt

GemeinsameErklaerungFotoPrinzSCHNAPPENatWortlaut: "Die Stiftungs- und Unternehmensgruppe Esterhazy als Rechtsnachfolger ihrer Stifterin Melinda Esterházy nimmt heute die Verantwortung für das historische und kulturelle Erbe wahr, das Melinda Esterházy nach ihrem Gatten Paul V. Esterházy angetreten hat. Esterhazy und das Land Burgenland sind, geprägt durch die gemeinsame Geschichte in der pannonischen Region, heute vielfältig miteinander verbunden.

In den letzten Jahren wurde das Verhältnis zwischen dem Land Burgenland und Esterhazy durch vielfältige Streitigkeiten überschattet. Esterhazy und die heutige Landesregierung sind übereingekommen, die laufenden Konflikte beizulegen und dadurch die Entwicklung des Burgenlandes positiv voranzutreiben. Beide Seiten werden ihre jeweilige Verantwortung so wahrnehmen, dass gemeinsam Ideen entwickelt und umgesetzt werden, die dem Burgenland und seinen Menschen zugutekommen.

Esterhazy und das Land Burgenland werden daher gesondert festgelegte Schritte einleiten, um gegenseitiges Vertrauen wieder aufzubauen und die Konfliktlösung rasch abzuschließen. Dafür wurden konkrete Arbeitspakete und Zeitleisten festgelegt.

Beide Seiten bekennen sich dazu, diese Schritte, die von Esterhazy und dem Land Burgenland (Beschluss der Landesregierung) gesondert vereinbart wurden, zielgrichtet umzusetzen und verbleibende Unklarheiten vertrauensvoll untereinander zu klären. Einzelne Maßnahmen werden durch operative Verteter zum jeweiligen Zeitpunkt kommuniizert."

 

 

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